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AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbeflächen allerArt im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wirdvon dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftragdes jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt)durchgeführt.
II. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich nach demEinstellen bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiterenelektronischen Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestensinnerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen der Werbungschriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig,entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.2. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das Unternehmen nachseiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, indem der Zweck der Schaltung beeintrüchtigt wurde, oder eineNachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oderNachbesserung unmpglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist,unzumutbar verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessenerFristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht demAufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages(Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.3. Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nichtvor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nichtgeeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser)oderdurch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durchRechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durchunvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenanntenProxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerziellerProvider und Online-Dienste, die außerhalb desVerantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen,oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden(fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn dervertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt,Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zuvertreten sind, hervorgerufen wird.4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist derAuftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zuverweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnunggestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftigfestgestellt ist.
III. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass ersämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-,Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestelltenWerbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügenkann.2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten undAnsprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-,presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen beidem Unternehmen entstehen können.3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreieAnlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch dentechnischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigungangegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt dasRisiko für die übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus demRisikobereich des Unternehmens Probleme bei der übermittlung auftreten.4. Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich desAuftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wirddie vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt.Trifft dem Unternehmen keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oderNichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen dasUnternehmen.5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherigeZustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag anDritte abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte undPflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oderübertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seineZustimmung. Solange der Auftraggeber von der übertragung nichtverständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung andas Unternehmen zu zahlen.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nachVertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die fürdas Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies istinsbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-,wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtlicheBestimmungen verletzt.2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisunginformiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, denAnforderungen des Unternehmens entsprechendes Werbematerial zurVerfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch aufRückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft diem Unternehmenan der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, sosind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, diebei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüchedes Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fallseitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann dasUnternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
V. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlichmöglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochenvor Kampagnenbeginn fallen keine Stornogebühren an.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlussesjeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglichnichts anderes vereinbart wurde.2. Preisänderungen für die Durchführung von Werbeschaltungen fürvereinbarte und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie vondem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preisangekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber einRücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhaltder Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
VII. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenenerstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlichdie nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von denvorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungendes Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nichtVertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklichwiderspricht.2. Mit der Ertelung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeitdieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommtentweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Faxoder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftragsseitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, nochnicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungenbereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von demUnternehmen schriftlich bestätigt sind.3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlussesjeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
IX. Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeitder Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbungbestimmte Ergebnisse erzielt werden können.2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet dasUnternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einerzugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw.Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wennwesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabeiist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schadenbegrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbarenSchäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltlicheRichtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangeboteingestellten Informationen.2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhaltefremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremdenInhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externeSeiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepageangezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Bannerund Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmeneingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XI. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlungvon Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschätzt.Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrücklicheGenehmigung des Autors nicht gestattet.Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, derSitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt,Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesenzuständigen Gericht gelten zu machen.2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrerRechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nichtgetroffen.2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden AllgemeinenGeschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigenBestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIV. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf einvon dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skontobedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.2. Ist die Erfällung des Zahlungsanspruchs wegen einer nachVertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterungder Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann dasUnternehmen die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zurBezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen unbeschadet,entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andereSicherheiten verlangen.3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oderteilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen inHöhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit ddasUnternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. 4. Das Unternehmenist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt desRechnungsbetrages Leistung zu erbringen.